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Konservativer Verfassungsrichter: Gutes Urteil zu Gebetsraum

Samstag, März 27th, 2010

Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio hat ein Berliner Urteil zu islamischen Gebetsräumen an Schulen positiv beurteiltt. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts „trifft den Grundton der Verfassung“, so der  Verfassungsrechtler.  Er stellt sich damit gegen die Haltung des Berliner Bildungssenator Zöllner (SPD),  der Berufung gegen das Urteil eingelegt hat.

Bei der Auftaktveranstaltung zum diesjährigen Juristentag im Berliner Rathaus  sagte der Richter und Staatsrechtler Udo Di Fabio, das Grundgesetz sei religionsfreundlich und spreche sich für Liberalität und Toleranz in Glaubensfragen aus. Der Staat stehe den Religionen mit einer „wohlwollenden Neutralität“ gegenüber. Nichtchristlicher Glaube dürfe nicht benachteiligt werden, auch wenn dies für manchen eine Versuchung darstelle, sagte der im Karlsruher Gericht als Vertreter einer konservativen Linie bekannte Di Fabio.

Im seinem Urteil hatte das Verwaltungsgericht 2009 einem muslimischen Schüler an einem Weddinger Gymnasium das Recht eingeräumt, in der Pause auf dem Schulgelände zu beten. Zuvor hatte es dies bereits in einer Eilentscheidung im März 2008 angeordnet. Sollte die Religionsfreiheit nicht- oder andersgläubiger Schüler dadurch beeinträchtigt werden, habe die Schule „organisatorische Vorkehrungen“ zu treffen, die dies verhinderten. In der Öffentlichkeit wurde daraus gefolgert, muslimischen Schülern stehe künftig ein eigener Gebetsraum an öffentlichen Schulen zu. Auch Di Fabio sprach von einem „Anspruch auf einen Gebetsraum“.

Die Berliner SPD scheint sich dagegen zur Speerspitze der Intoleranz machen zu wollen. Erst Sarazin, nun Zöllner.

Quelle und mehr: Berliner Tagesspiegel

Textaufgabe: 7. Klasse

Dienstag, März 23rd, 2010

Ein Amokläufer hat 17 Eierhandgranaten und 12 Schnellfeuerwaffen. Wieviele Lehrer sind in der Turnhalle?

Fundstück auf: Klischees helfen immer